Aktion gegen Sparmaßnahmen an Hochschulen am 12.05.2021 und offener Brief des Bündnisses an der Uni Göttingen

Am 12.05.2021 hat Uni Göttingen Unbefristet gemeinsam mit dem AStA und TVStud Göttingen am Wilhelmsplatz eine Aktion des Bündnisses gegen Sparmaßnahmen unterstützt.

Kurzfristig werden gefordert:
• Rücknahme der bisher angekündigten Sparmaßnahmen
• Hochschulen (auch in Zukunft) aus den globalen Minderausgaben ausklammern
• Dauermittel und Dauerstellen für Daueraufgaben
• Verwendung der Mittel aus dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ für Dauerstellen

Langfristig muss es das Ziel sein, die Hochschulfinanzierung auf stabile Beine zu stellen, um gute und sichere Studien-, Arbeits- und Forschungsbedingungen an den niedersächsischen Hochschulen zu gewährleisten. Daueraufgaben dürfen außerdem nicht durch Drittmittel finanziert werden müssen, sondern müssen grundständig finanziert werden. Der Praxis einer zunehmenden Finanzierung grundständiger Aufgaben durch Drittmittel muss ein politischer Riegel vorgeschoben werden.
Eine langfristige, stabile und vernünftige Finanzierung der Uni muss heißen: Abkehr von der neoliberalen Logik der Marktförmigkeit. Bildung ist keine Ware!
Nicht erst durch Corona sollte klar geworden sein, dass Bildung der absolut falsche Bereich zum Sparen ist.
Die Gesellschaft braucht die Universitäten und die Universitäten brauchen eine gute Finanzierung!

Obwohl die Landesregierung die eigentliche Adressatin der Botschaft ist, riefen die Redner*innen das Präsidium der Universität auf, sich gemeinsam mit den Studierenden, Mitarbeitenden, der Landes ASten Konferenz und der Mehrheit Personalräten der niedersächsischen Hochschulen zu gegen die Spaßmaßnahmen des Landes auszusprechen.

Ein Brief des Bündnisses mit diesen Forderungen wurde symbolisch beim Präsidium eingeworfen.
Den Brief könnt ihr hier lesen:

Das Göttinger Tageblatt berichtete:
„Die Frage dürfe jetzt nicht lauten: Wo können wir am besten sparen? Welche Professur, welcher Studiengang kann eingespart werden? Sondern die Frage müsse lauten: „Wie können wir die Sparmaßnahmen abwenden und wie können wir eine solide Finanzierung der Uni erreichen“ […] „Wir fordern den Uni-Präsidenten auf, dazu Stellung zu beziehen. Um die Sparmaßnahmen zu bekämpfen, müssen wir auf allen Ebenen Druck machen.““

Zudem steht es dem Präsidium frei einige Forderungen (z.B. bezüglich des Zukunftsvertrags und Dauerstellen für Daueraufgaben) selbstbestimmt umzusetzen.
Eine Reaktion des Präsidiums auf diese Forderungen steht aktuell noch aus.

Weitere Impressionen von der Aktion gibt es hier.